Meine Aufgabenfelder im Deutschen Bundestag

Mitglied im Haushaltsausschuss

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mich als ordentliches Mitglied in den Haushaltsausschuss des Bundestages berufen. Stellvertretend bin ich im Finanzausschuss tätig.

Sehr gern nehme ich diese spannenden Aufgabenfelder wahr und werde mich gerade in den Zeiten der Finanz-und Wirtschaftskrise für eine solide Haushaltspolitik einsetzen.

Der Haushaltsausschuss ist  in der 17. Wahlperiode mit 41 Mitgliedern der größte aller 22 ständigen Ausschüsse. Seine Hauptaufgabe besteht darin, den von der Bundesregierung jährlich vorzulegenden Entwurf des Bundeshaushalts federführend zu beraten.     

Der Ausschuss setzt zu diesem Zweck für jeden Einzelplan des Haushaltes (entspricht weitgehend den Geschäftsbereichen der Ministerien) Ausschussmitglieder von jeder Fraktion als Berichterstatter ein. Diese beschäftigen sich sehr intensiv mit den finanziellen Vorstellungen des jeweiligen Ministeriums.

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich für den Einzelplan 8 - Bundesministerium der Finanzen - als Berichterstatter zuständig. Zu diesem Einzelplan gehören auch die nachgeordneten Dienststellen u.a. das Bundeszentralamt für Steuern und die Bundeszollverwaltung.

Mitglied im Bundesfinanzierungsgremium

Zudem wurde ich in das Bundesfinanzierungsgremium berufen. Dem Haushaltsausschuss ist dieses Gremium zu Fragen der Kreditfinanzierung des Bundes zugeordnet, das sich mit allen Fragen des Schuldenmanagements des Bundes beschäftigt.