Liebe Leserinnen und Leser,

ich möchte Ihnen sehr gern eine meiner vielen Sitzungswochen im Dt. Bundestages ausführlich darstellen, damit Sie einen Einblick in meine Tätigkeit bekommen können.

Sitzungswoche vom 22. März bis 26. März 2010

Montag

Um 9 Uhr beginnt meine Fahrt nach Berlin. In Berlin angekommen bespreche ich mit meinen Mitarbeiterinnen die Tagesordnung für die Sitzungswoche und verschaffe mir einen Überblick über die Post. Jede Woche geht im Büro eine Informationsflut von unzähligen E-Mails und Briefen ein, die beantwortet werden möchten.

Nachmittags habe ich einen Gesprächstermin mit einem Vertreter der Handelskammer Hamburg. Thema ist der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals.

Danach findet ein Gespräch zur Zukunft der Rettungsdienste mit einigen CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten und Vertretern des Dt. Roten Kreuzes sowie dem Malteser Hilfsdienst statt.

Um 18.30 Uhr treffe ich mich mit den anderen CDU-Abgeordneten aus Schleswig-Holstein und es werden die politischen Themen der Woche aus dem Blickwinkel unseres Bundeslandes besprochen.

Danach ist der Tag noch nicht vorbei. Die Büroarbeit ruft.

Dienstag

Der Tag beginnt um 8 Uhr mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion. Gesetzesentwürfe mit Auswirkungen auf die Städte, Gemeinden und Landkreise werden hier diskutiert.

Anschließend geht es für mich zur Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. 16 Haushaltspolitiker besprechen u.a. hier die Themen für die Sitzung des Haushaltsausschusses.

In der Mittagsstunde ist etwas Zeit, um ins Büro zu gehen, Telefonate zu führen, Post zu bearbeiten und mich mit meinen Mitarbeitern abzustimmen.

Dann geht es gleich weiter zum nächsten Termin - ein Bürgeranliegen.

Um 15 Uhr eile ich in den CDU/CSU-Fraktionssitzungssaal um an der Fraktionssitzung teilzunehmen. Die Parlamentsthemen der Woche und das Abstimmungsverhalten sowie die Redner zu den Tagesordnungspunkten sind Gegenstand der Sitzung. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder gibt einen Lagebericht, eine allgemeine Aussprache schließt sich an. Thema in der Sitzung ist unter anderem die Reform der Jobcenter. Die Fraktionssitzung dauert ca. 3 Stunden und dann geht es zurück ins Büro, in dem Telefonate und reichlich Lesestoff auf mich warten.

Mittwoch

Mittwoch Vormittag ab 9 Uhr tagt der Finanzausschuss des Dt. Bundestages, dem ich als stellvertretenes Mitglied angehöre. In der Mittagszeit beginnt im Plenum die Regierungsbefragung und die Aktuelle Stunde.

Um 14 Uhr bin ich dann im Haushaltsausschuss, dem ich als ordentliches Mitglied angehöre. Der Haushaltsausschuss tagt immer mit offenem Ende, da viele Themen beraten werden müssen und diese zeitlich nicht abzuschätzen sind. Ich bin heute Berichterstatter zum Thema Gewässerprivatisierung.

Um 18.30 Uhr ist diesmal die Haushaltsausschuss-Sitzung zu Ende.

Dann mache ich mich auf den Weg zu einem parlamentarischen Abend mit Vertretern der Bundeswehr, Professoren und Bundestagskollegen.

Nach der Veranstaltung gehe ich zurück ins Büro. Die Büroarbeit nimmt mich ein bis in die späten Abendstunden.

Donnerstag

Donnerstag Früh um 8 Uhr überschneiden sich gleich zwei wichtige Termine. Zum einen tagt der Arbeitskreis Küste und zum anderen das Bundesfinanzierungsgremium. In beiden bin ich Mitglied. Da ich mich leider nicht zerteilen kann, muss meine Mitarbeiterin aushelfen.

Um 9 Uhr schellt die Glocke auf allen Fluren der Büroräume des Dt. Bundestages - die Plenarsitzungen beginnen. Im Plenum angekommen erwartet mich heute u.a. die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel zum Europäischen Rat am 25./26. Mai 2010 in Brüssel sowie eine Debatte zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz.

Zwischendurch nehme ich mir ein halbes Stündchen Zeit eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis zu begrüßen.

Am Nachmittag findet eine Sondersitzung der Arbeitsgruppe Finanzen zu steuerpolitischen Themen statt, an der ich teilnehme.

Am späten Nachmittag bin ich in der Landesvertretung Schleswig-Holstein. Die Landesgruppe Schleswig-Holstein hat den Ministerpräsidenten Herrn Peter Harry Carstensen eingeladen, um mit ihm über haushaltspolitische Themen zu sprechen.

In den Abendstunden treffe ich wieder im Büro ein, um die Schreibtischarbeit zu erledigen und Telefonate zu führen.

Freitag

Um 9 Uhr eröffnet der Bundestagspräsident die Plenarsitzung, bei der ich bis zu einigen Abstimmungen gegen 14 Uhr verweile. Auf der Tagesordnung steht u.a. der Jahresabrüstungsbericht 2009 sowie eine Debatte zum Kampf gegen die Steuerhinterziehung. Dann eile ich ins Büro um die angefallene Post und weiteren Termine mit meinen Mitarbeiterinnen zu besprechen.

Eine ereignisreiche und typische Sitzungswoche geht zu Ende.