„Es ist wichtig, die Sprachentwicklung von Kindern so früh wie möglich zu unterstützen, denn sie ist Voraussetzung für Erfolgserlebnisse in der Schule, der Ausbildung und dem Beruf und zugleich eine gelungene Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Investitionen in die Sprachförderung sind zugleich Investitionen in die Zukunft unserer Gesellschaft. Daher freut es mich besonders, dass eine weitere Kindertagesstätte in meinem Wahlkreis Fördermittel vom Bund erhält. ...

Die Ortsumgehung Geesthacht ist jetzt im Investitionsrahmenplan 2011-2015 erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Brackmann:

In der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2012 haben wir den Grundstein für den Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel gelegt.

Seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit in Berlin setzte ich mich auf Bundesebene für eine Verwirklichung des S4-Projekts ein. Ich freue mich daher sehr, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am 22. Juli 2011 bei einem Treffen mit den Vertretern aus Schleswig-Holstein und Hamburg mitteilte, grundsätzlich für eine Finanzierung des Baus zur Verfügung zu stehen. Gemeinsam wurden weitere Schritte vereinbart. Schleswig-Holstein und Hamburg werden nun die möglichen Streckenverläufe und die genaue Kostenrechnung starten. Die sog. Vorentwurfsplanung, die selbst ca. 2,5 Mio. € kostet, kann nun in Angriff genommen werden und wird zunächst von Schleswig-Holstein vorfinanziert. Bis Ende des Jahres 2012 will man die Ergebnisse dem Bund vorlegen. Danach wird entschieden, wie viel der Bund zu dem Projekt dazubezahlt.

Die Bereitschaft des Bundes bedeutet einen Meilenstein für die Entwicklung der S4 und ich bin sehr zuversichtlich, dass das Projekt nun realisiert werden kann.

...ist nicht das einzige, was das weltweit agierende Unternehmen Hela Gewürzwerke Hermann Laue in Ahrensburg herstellt. Auch verschiedenste andere Lebensmittel aus der Welt der Gewürze sind im Angebot.

Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Gero Storjohann, MdB, und der CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Renate Tangermann sowie Kollegen der FDP konnte ich dieses spannende Unternehmen genauer kennenlernen. Neben Informationen zur Produktion und den Produkten standen auch Themen wie das Bundes-Lebensmittelrecht und die Kennzeichnungspflicht auf dem Programm.

Es ist immer wieder spannend zu entdecken was für besondere Unternehmen in unserem Wahlkreis präsent sind. Ein herzlicher Dank gilt Frau Tangermann, die die Bilder von der Besichtigung gemacht hat.

(Berlin, den 29.06.2011)

Höchster Anteil an abgerufenen Mitteln in Schleswig-Holstein

„Wenn es um die Umsetzung des Bundesinvestitionsprogrammes Kinderbetreuung geht, dann ist unser Kreis Herzogtum Lauenburg Spitze in Schleswig Holstein. Bereits 64,7 Prozent der Mittel, die für den Landkreis zur Verfügung stehen, sind abgerufen. Das ist der höchste Anteil in Schleswig-Holstein, insgesamt sind im Land erst 44 Prozent der Mittel ausgezahlt," zeigte sich der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Norbert Brackmann, MdB, erfreut.

Der Bund stellt seit 2008 Gelder für den Ausbau der Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Höhe der Investitionsmittel bemisst sich nach der Anzahl der Kinder unter drei Jahren im jeweiligen Gebiet im Jahr 2010. Auf unseren Kreis entfallen bis 2013 insgesamt rund 5,1 Millionen Euro, davon waren bis Anfang Februar 2011 schon rund 3,3 Millionen Euro abgerufen, also an die Bauträger ausgezahlt, und mit rund 4,1 Millionen Euro sogar nochmal 800.000 Euro mehr bereits bewilligt. Dies sind 81,6 Prozent der veranschlagten Gesamtmittel für den Kreis, im Schleswig-Holsteinischen Durschnitt waren es nur rund 66 Prozent.

„Wir befinden uns auf der Zielgeraden. Die zuständigen Träger im Landkreis haben bewiesen, dass das Ziel des Bundes, die Zahl der Kinderbetreuungsplätze deutlich zu erhöhen, unbürokratisch und schnell erreicht werden kann. Laut Beschluss der Koalition im Land wird Schleswig-Holstein sein eigenes Investitionsprogramm erhöhen, um bis 2013 für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz anbieten zu können. Da wir das Bundesprogramm so schnell umsetzen konnten bin ich zuversichtlich, dass wir vom Landesprogramm rasch profitieren werden und die Betreuungssituation im Kreis weiter verbessern können," so Brackmann abschließend.

(Pressemitteilung, Berlin den 10.05.2011)

„Die notwendige Strukturreform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes darf Hamburg nicht in seinen Entwicklungsmöglichkeiten einschränken. Deshalb ist es nicht akzeptabel, dass Hamburg als der drittgrößte Seehafen Europas ohne vorrangige Schiffsanbindung an das Hinterland auskommen soll, während in Süddeutschland sowohl die Donau zwischen Regensburg und der österreichischen Grenze als auch der gesamte Rhein bis Basel Vorrangnetz werden soll", zeigte sich der Bundestagsabgeordnete Norbert Brackmann enttäuscht.

Hintergrund ist der zweite Bericht des Bundesverkehrsministeriums zur Wasser- und Schiffahrtsverwaltung, in dem die Beamten lediglich den kleinen Elbabschnitt Einmündung Elbe-Seitenkanal bis Hafen Hamburg in das Vorrangnetz Binnenwasserstraßen aufgenommen haben. Nur das Vorrangnetz soll zukünftig noch in den Genuss von Ausbaumaßnahmen kommen. Der Elbe-Seitenkanal selbst, der die einzige gut befahrbare Anbindung an die Wirtschaftregionen Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Ruhrgebiet darstellt, soll nur Hauptnetz und daher lediglich optimiert werden. Damit sind alle größeren Neubaumaßnahmen nicht mehr möglich. Der Elbe-Lübeck-Kanal, wichtige Verbindung zum Hafen Lübeck, soll sogar nur Nebennetz sein. Das bedeutet, er wird lediglich instand gehalten.

„Der Elbe-Seitenkanal braucht aber dringend Investitionen. Gutachten kommen zu dem Schluss, dass aufgrund der begrenzten Kapazität des Schiffshebewerkes Scharnebeck ohne einen Neu- oder Ergänzungsbau in Zukunft nicht mehr der ganze prognostizierte Verkehr abgewickelt werden kann", erläuterte der Bundestagsabgeordnete.

„Schon heute wird es oft eng, da aufgrund von Wartungsarbeiten nur ein Teil des Schiffshebewerkes bei Lüneburg benutzt werden kann. Bereits 2025 werden ausweislich der wissenschaftlichen Berechnungen in Scharnebeck knapp 31.000 Schiffshubvorgänge pro Jahr benötigt werden, aber die maximale Kapazität liegt bei knapp 28.000. Außerdem ist die Anlage für moderne Schiffe zu kurz. Der Hamburger Hafen verliert dann seine gute Anbindung an die Gebiete im Westen und Osten Deutschlands. Das würde die Zukunft unseres wichtigsten Jobmotors in Norddeutschland gefährden", so Brackmann weiter.

Experten erwarten ein hohes Wachstum des Hamburger Hafens bis 2025. Die Umschlagszahlen könnten sich verdreifachen. Daher geht eine Studie der Universität Hannover auch davon aus, dass der Verkehr auf dem Elbe-Seitenkanal erheblich zunehmen wird, insbesondere durch Fahrten von den Industriegebieten in den Exportmotor Hamburger Hafen.

„Mit dem Anstieg auf 50,8 Millionen Tonnen ist der Exportumschlag des Hamburger Hafens bereits von 2009 auf 2010 um deutliche 5,9 Prozent gewachsen. Die Exportgüter müssen aber irgendwo herkommen. Da ist es doch fahrlässig, die Hinterlandanbindung des Hamburger Hafens jetzt zu schwächen, indem man die Zubringerwasserstraßen nicht mehr ausbaut und bereits bestehende Nadelöhre wie in Scharnebeck nicht beseitigt", sagte Norbert Brackmann.

„In Süddeutschland werden dann die Gelder für schöne neue Binnenstrecken ausgegeben, aber hier im Norden würgt man das Wachstum des Hafens ab und setzt tausende von Arbeitsplätzen in Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen aufs Spiel. Das kann nicht Ziel der Reform sein", so Brackmann abschließend.

(Pressemitteilung, Berlin den 06.05.2011)