Heute (22.9.16) habe ich im Plenum des Deutschen Bundestages eine Rede zum Bundesverkehrswegeplan 2030 gehalten. Die unionsgeführte Bundesregierung legt mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan das stärkste Programm für die Infrastruktur vor, das es je gab. Wir gehen mit diesem Plan Maßnahmen im Bereich der Bundeswasserstraßen, Bundesschienenwege und Bundesstraßen an und sorgen damit für erheblichen Fortschritt in der Infrastruktur, der nicht zuletzt für die Sicherung des Wohlstands unserer Gesellschaft von großer Bedeutung ist. Grundsätze des Bundesverkehrswegeplans sind dabei der Erhalt vor Aus- und Neubau, die Setzung klarer Prioritäten und Engpassbeseitigung. Für die Bundeshaushaltsverhandlungen 2017 heißt dies vor allem, zusätzliche Planungskapazitäten bereit zu stellen.

Quelle: Deutscher Bundestag