Newsletter November 2016 und Beschluss des Bundeshaushalts 2017

11.11.2016

Liebe Freunde, mein neuer Newsletter für November ist nun online! Diesmal geht es um die "Nacht der langen Messer" im Haushaltsausschuss, in der wir den Bundeshaushalt für 2017 abschließend beraten haben. Wir konnten wichtige Weichen für die Zukunft des Nordens stellen. Zukunftsweisend und mit Modellcharakter ist dabei unser gefasster Beschluss zum geplanten Ersatzneubau der Mehrzweckschiffe „Scharhörn“ und „Mellum“ für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung. Mit dem langfristigen Ziel der Bundesregierung, sich gezielt für eine sichere und saubere Schifffahrt – insbesondere vor dem Hintergrund der EU-Klimaziele – einzusetzen, bietet die Einführung von Dual-Fuel (LNG/Diesel) als Schiffskraftstoff ein besonders großes Potential. Somit sichern wir mit unserem Beschluss, den Ersatzneubau der Mehrzweckschiffe „Scharhörn“ und „Mellum“ ausschließlich mit Dual-Fuel-Motoren (LNG/Diesel) zu finanzieren und dafür insgesamt 13 Mio. Euro zusätzlich zu bewilligen, ein Zeichen für klimafreundliche Schifffahrt in der Zukunft. Jedes der beiden Schiffe ist jetzt mit gut 113 Mio. Euro im Bundeshaushalt 2017 abgesichert, wovon schon 2017 insgesamt 67 Mio. Euro bereitgestellt werden.

Auch in personeller Hinsicht konnten wir kräftig aufstocken. Nachdem der Bund im Bundesverkehrswegeplan bereits 838 Millionen Euro für den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals vorgesehen und damit ein gigantisches Wirtschaftsförderungsprogramm für die gesamte Region geschaffen hat, habe ich nun die Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages  auch überzeugen können, die erste Tranche der erforderlichen Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen. Insgesamt erhält das WSA in Lauenburg 2017 insgesamt 20 neue Stellen; der überwiegende Teil davon für Ingenieure. Somit kann kurzfristig mit den Planungsarbeiten am Elbe-Lübeck-Kanal begonnen werden. Denn bereits vor wenigen Wochen war es mir gelungen, in einem ersten Schritt zusätzlich 10 Millionen Euro für Planungsarbeiten in den Bundeshaushalt einzustellen. Ebenso werden ab 2017 für den Neubau der Schleuse Lüneburg/Scharnebeck als zentrales Wasserstraßenprojekt im Hinterlandverkehr des Hamburger Hafens 13 Stellen für das Neubauamt Hannover bereitgestellt.

Erfahren Sie mehr in meinem Newsletter. Viel Spaß bei der Lektüre!

Ihr Norbert Brackmann